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Auszug aus der Sitzung des Marktgemeinderates Laaber vom 04.05.2020

14.05.2020

Auszug aus der Sitzung des Marktgemeinderates Laaber vom 04.05.2020

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der wiedergewählte Erste Bürgermeister Hans Schmid die Anwesenden und rief das gesamte Gremium zur Zusammenarbeit auf, um die kommenden Aufgaben in diesen Zeiten gemeinsam meistern zu können.
Anschließend führte er die Vereidigung der neuen Mitglieder des Marktgemeinderates Laaber durch. Diese sind: Sylvia Dorner-Mitschke, Hans-Jürgen Gibis, Dr. Rainer Jobst, Michaela Plank, Norbert Vögerl und Jürgen Wild. Gesondert belehrte der Vorsitzende den gesamten Marktgemeinderat über die Verschwiegenheitspflicht über die im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit bekannt werdenden Angelegenheiten.

Wahl der weiteren Bürgermeister
Eingangs bat Bürgermeister Schmid um Benennung der Fraktionssprecher.
Fraktion CSU                                       Stefan Scheuerer
Fraktion CWLU                                     Franz Löffler
Fraktion BÜNDIS90/Die GRÜNEN    Richard Sturm
Fraktion FWG                                       Peter Scholz
Fraktion SPD                                        Klaus Meier


Für den Markt Laaber werden, wie bisher, zwei weitere Bürgermeister für die Wahlperiode 2020 – 2026 gewählt.

Wahl des 2. Bürgermeisters
Von der Fraktion CSU wurde Markträtin Brigitte Eibl vorgeschlagen. Von der Fraktion FWG wurde Marktrat Johann Gleixner vorgeschlagen. In der anschließenden Abstimmung entfielen 11 Stimmen auf Marktgemeinderat Johann Gleixner; 10 Stimmen entfielen auf Marktgemeinderätin Brigitte Eibl. Damit war Marktgemeinderat Johann Gleixner zum 2. Bürgermeister gewählt.

Wahl des 3. Bürgermeisters
Als Kandidat für den 3. Bürgermeister wurde von der FWG-Fraktion Marktgemeinderat Oliver Engl vorgeschlagen.  Weiterhin wurde von der CSU-Fraktion Marktgemeinderätin Brigitte Eibl vorgeschlagen. In der anschließenden Abstimmung entfielen 11 Stimmen auf Marktgemeinderat Oliver Engl; 10 Stimmen entfielen auf Marktgemeinderätin Brigitte Eibl. Damit war Marktgemeinderat Oliver Engl zum 3. Bürgermeister gewählt.

Anschließend wurden die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts sowie die Geschäftsordnung beraten.

Besetzung der Ausschüsse:
Im Haushaltsausschuss sind neben dem ersten Bürgermeister Hans Schmid die Marktgemeinderäte/innen Stefan Scheuerer, Brigitte Eibl, Max Kolb, Johann Gleixner, Peter Scholz, Oliver Engl, Dr. Rainer Jobst und Sylvia Dorner-Mitschke vertreten.
In den Bau- und Umweltausschuss wurden neben dem ersten Bürgermeister Hans Schmid die Marktgemeinderäte/innen Jürgen Wild, Max Kolb, Stefanie Goß, Johann Gleixner, Rudolf Straubinger, Klaus Meier, Franz Löffler und Sylvia Dorner-Mitschke entsandt.
Der Kultur-, Sport- und Fremdenverkehrsausschuss setzt sich aus dem ersten Bürgermeister Hans Schmid und den Marktgemeinderäten/innen Michaela Plank, Brigitte Eibl, Stefanie Goß, Eva Kuttenberger, Hans-Jürgen Gibis, Uwe Stöbl, Franz Löffler und Richard Sturm zusammen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss setzt sich aus folgenden Marktgemeinderäten/innen zusammen: Michaela Plank, Norbert Vögerl, Hans-Jürgen Gibis, Klaus Meier, Dr. Rainer Jobst und Richard Sturm. Zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wurde Klaus Meier gewählt.
In die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Laaber wurden neben dem ersten Bürgermeister Hans Schmid die Marktgemeinderäte/innen Brigitte Eibl, Max Kolb, Rudolf Straubinger, Klaus Meier, Dr. Rainer Jobst und Richard Sturm entsandt.
In der Schulverbandsversammlung Laaber vertritt den Markt Laaber der erste Bürgermeister Hans Schmid und das Mitglied des Marktgemeinderates Martina Holzapfel.
In der Schulverbandsversammlung Deuerling ist der Markt Laaber nur durch den ersten Bürgermeister Hans Schmid vertreten.
Als Verbandsräte für den Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Laber-Naab wurden neben dem ersten Bürgermeister Hans Schmid die Marktgemeinderäte Max Kolb und Johann Gleixner benannt.
Als Verbandsrat für den Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Hohenschambach wurde neben dem ersten Bürgermeister Hans Schmid Marktgemeinderat Stefan Scheuerer benannt.

Hang- und Felssicherung Nordsiedlung – Information
Der Vorsitzende ging eingangs nochmals auf die bisher erfolgten Maßnahmen ein. Inzwischen fand eine nochmalige Begehung statt. Bereits im Winter 2018/2019 wurden Akutmaßnahmen durchgeführt. Weitere Sanierungsmaßnahmen sind jedoch erforderlich. Durch Bewuchs und auch von Anliegern vorgenommene Einbauten bestehen Gefährdungen sowohl für die anliegenden Grundstücke als auch für die unterliegende Staatsstraße, die eine zeitnahe Sicherung erforderlich machen. Dem Staatlichen Bauamt wurde bereits der Bericht zugeleitet. Es ist anzunehmen, dass ein Sicherungszaun errichtet werden muss. Mit den Anliegern wurde bereits durch das Gutachterbüro gesprochen. Der Markt Laaber ist als Sicherungsbehörde in der Pflicht und muss hier Maßnahmen ergreifen.

Kategorien: Rathaus