Auszug aus der Sitzung des Marktgemeinderates Laaber vom 19.04.2021
Auszug aus der Sitzung des Marktgemeinderates Laaber vom 19.04.2021
Bücherei Laaber
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Frau Doris Glonegger von der Fachstelle Bayerische Staatsbibliothek. Das Thema war bereits mehrfach in den Gremien des Marktes Laaber beraten worden. Zuletzt hatte man am 09.11.2020 eine Probeabstimmung abgehalten, in der man sich für die Beibehaltung des bisherigen Standortes bei der Schule ausgesprochen hatte.
Frau Glonegger ist zuständig für Beratung und das Vermitteln von Fördergeldern im Bereich Büchereien. Der Bayerische Bibliotheksplan wurde im Jahre 2016 beschlossen. Ausführlich erläuterte sie die Aufgaben und Ziele einer Gemeindebücherei. Freier Zugang zur Information und die Schaffung von Medienkompetenz stellen eine große Aufgabe dar. Deutlich festzustellen sei, dass die derzeitige Bücherei im Markt Laaber flächenmäßig viel zu klein sei. Erfreulich sind die trotz Corona hohen Ausleihzahlen. Hier dankte sie insbesondere dem engagierten Büchereipersonal.
Sie empfahl, dem Medienverbund beizutreten. Derzeit verfügt man auch über keinen online-Katalog. Hier empfahl sie den Umstieg auf das Cloud-Programm, das derzeit Standard sei. Eine Steigerung der Öffnungszeiten von derzeit 6 auf 8-10 Stunden wäre zu empfehlen. Die Bücherei wird derzeit mit viel Eigenengagement des vorhandenen Personals betrieben. Dennoch sollten zusätzliche Personalstunden eingeplant werden. Hinsichtlich der Räume müsse man sich für die Zukunft entscheiden, ob man umziehen oder den bestehenden Standort erweitern möchte.
Erster Bürgermeister Schmid erklärte, dass es weder für einen Neu-, noch für einen Umbau Fördergelder gebe. Die einzige Möglichkeit wäre es Städtebaufördermittel zu beantragen.
Voraussetzung dafür ist jedoch ein Gebäude im Ortskern, bei dem der Ausbau für die Bücherei finanziert würde. Dies ist momentan nicht absehbar, daher ist für ihn eine Erweiterung im Schulbereich die beste Variante. Wie bereits in der Vergangenheit diskutiert, stellt die derzeitige Situation eine ideale Symbiose zwischen Bücherei, Schule und Kindergarten dar. Der zeitnahe Ersatz der alten Regale könnte auch mit gebrauchten, aber neueren Möbeln erfolgen. In der anschließenden Diskussion wurde auch auf das derzeit laufende städtebauliche Entwicklungskonzept hingewiesen. Die Schaffung eines Veranstaltungsraumes im Rahmen des ISEK würde eine gute Verquickung darstellen. Der Standort des „Fritsch-Schuppens“ wurde dabei ins Spiel gebracht. Es schloss sich noch eine weitere, intensive Diskussion unter Beteiligung aller im Gremium vertretenen Fraktionen an, in der Folge man zum Ergebnis kam, dass der Standort Schule unter Berücksichtigung aller Argumente, zeitnah am besten zu realisieren sei.
Änderung der Geschäftsordnung
Vergangene Woche wurde das Programm Session, auf dem das Ratsinformationssystem aufbaut, im Rathaus installiert. Derzeit betrifft dies aber nur das Sitzungsdienstprogramm. Für das Ratsinformationsprogramm ist eine Änderung der Geschäftsordnung erforderlich.
Auch die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts müsste dahingehend geändert werden, dass für den erhöhten Aufwand der Räte eine Entschädigung geleistet werde. Das Gremium war jedoch einhellig der Auffassung, dass eine Entschädigung nicht erfolgen sollte.
Damit würde sich eine Änderung dieser Satzung erübrigen. Die Vorlagen werden durch die Verwaltung abgeändert und in einer der nächsten Sitzungen zur Beschlussfassung vorgelegt.
Haushalt 2021
Der Haushaltsentwurf 2021 war den Gremiumsmitgliedern vor der Sitzung zugestellt worden. Bgm. Schmid erläuterte nochmals eingehend einzelne Positionen. Mit ca. 13,7 Mio. Euro hat dieser Haushalt nicht mehr den Umfang des Rekordhaushaltes des letzten Jahres. Größte Einnahmequellen sind die Einkommensteuer mit 3,6 Mio. und die Schlüsselzuweisung ca. 1,38 Mio. Euro. Die Kreisumlage ist auch diesmal der größte Ausgabeposten mit ca. 2,3 Mio. Euro. Darauf folgen die Zuweisungen an die Kindergärten mit ca. 1,93 Mio. Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung erhöht sich von 931,82 Euro auf 1.148,19 Euro. Die Rücklagen werden von 1.117.231 Euro auf 132.171 Euro zurückgeführt. In der Folge ging der Vorsitzende dann noch auf die vorgesehenen Investitionen und deren Finanzierung ein.
Nach den Haushaltsreden der Sprecher der im Marktgemeinderat vertretenen Fraktionen und Parteien wurde dem Haushalt 2021 einstimmig zugestimmt.
Platzvergabe in den Kindergarteneinrichtungen Brunn/Deuerling/Laaber
Mit allen Kindergartenleitungen fanden Gespräche über die Belegung der Kinderbetreuungseinrichtungen statt. Erfreulich sei, dass alle Kindergartenkinder in der Verwaltungsgemeinschaft einen Platz bekommen. Einzig im Kinderkrippenbereich gibt es Probleme, da im Bereich Deuerling/Waldetzenberg einige Kinder nicht untergebracht werden können. In Absprache mit der Gemeinde Deuerling wäre es möglich beim Sportheim Deuerling eine Übergangslösung mit Container zu schaffen. Auch ein Träger ist mit den Johannitern gefunden worden. Auf Vorschlag von Bmg. Schmid hat der Bau- und Umweltausschuss bereits in seiner letzten Sitzung beschlossen, mit der Gemeinde Deuerling eine Vereinbarung zur Errichtung des Provisoriums zu schließen. Danach teilen sich der Markt Laaber und die Gemeinde Deuerling die Investitionskosten jeweils zu 50 %.
Weiterhin unterrichtete der Vorsitzende, dass zur Bauvoranfrage für den Kindergarten bei der Brücke Talweg noch kein Bescheid ergangen ist.