Auszug aus der Sitzung des Marktgemeinderates vom 20.05.2019

Bericht des Klärwärters
Hierzu durfte der Vorsitzende, Herrn Abwassermeister Norbert Lang von der Kläranlage Laaber begrüßen. Herr Lang informierte den Marktrat über folgende Punkte:

1. Phosphatfällung
Ende September 2017 wurde mit dem Bau einer Phosphat-Fällanlage begonnen. Der Bau wurde mit dem Klärwerk Beratzhausen gleichzeitig ausgeführt um Kosten zu sparen. Im Dezember 2017 konnte sodann die Anlage in Betrieb genommen werden.
Der Bau musste durchgeführt werden, da der Wert Phosphor nicht über 2 mg/l überschreiten darf. Das Klärwerk Laaber hatte teilweise Werte um die 4 mg/l. Mittlerweile werden Werte zwischen 1,2 bis 1,5 mg/l erreicht. Da Laaber vormals den Grenzwert überschritten hatte, kann nun auch die Abwasserabgabe deutlich reduziert werden und der Markt Laaber erhält teilweise die Abgabe zurück.
Im Klärwerk Waldetzenberg muss noch eine dauerhafte Lösung errichtet werden, da dort zurzeit nur ein Provisorium zu Phosphatfällung besteht. Der Wert von 2 mg/l ist auch dort einzuhalten. Im Rahmen des laufenden Wasserrechtsverfahrens werden wahrscheinlich entsprechende Auflagen gefordert.

2. Erneuerung des Prozessleitsystem
Die alte Anlage wurde nach elf Jahren ausgetauscht. Es wurde sich für die neue Anlage entschieden, da ansonsten erhebliche Kosten für Updates pro Anlage auf uns zukommen würden und diese alle zwei Jahre durchgeführt werden müssen. Durch die Umstellung ist nun das Klärwerk mit dem „Datennetz Bayern“ verbunden und hat auch eine Verbesserung des Betriebstagebuchs zu Folge.

3. Überprüfung Kanalnetz
Herr Lang berichtete, dass für den gesamten Kanal eine eingehende Sichtprüfung alle zehn Jahre erfolgen sollte. Der Markt Laaber unterhält ein Kanalnetz von ca. 80 km Länge zusätzlich der Anschlusskanäle. Des Weiteren muss noch beachtet werden, dass der Markt Laaber im Karstgebiet liegt und deswegen strengere Anforderungen erfüllen muss.
Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, dass der Markt Laaber pro Jahr 8 km-Kanal prüfen muss. Es wurde bereits ein Kostenangebot für 10 km Kanalspülen, TV-Kontrolle und davon 3 km auf die Dichtigkeit prüfen eingeholt. Das Gremium beauftragte den Vorsitzenden z.B. beim BayGT nachzufragen, ob es hierfür Förderungen gibt.

4. Modernisierung / Erweiterung Kläranlage
Abwassermeister Lang erläuterte, dass das Labor nicht mehr zeitgemäß ist. Die Laborgeräte sind größten Teils noch von der Erstausstattung. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben bzw. Arbeitsschutz-vorschriften sind die Räumlichkeiten im Klärwerk zu klein. Vorteil neuer Laborgeräte ist auch, dass manche Untersuchungen schneller durchgeführt werden könnten.
Ein weiteres Problem bereitet das Schlammsilo in den Wintermonaten von Januar bis März. Da ab Januar der Schlamm friert und so nicht mehr verarbeitet werden kann. Herr Lang schlug vor, hierfür eine Abdeckung mit Entlüftung zu errichten.
Der Marktgemeinderat Laaber hinterfragt noch die Kapazitäten der Anlagen. Abwassermeister Lang erklärte, dass das Klärwerk Laaber eine Kapazität von 7.500 EW  hat und bisher 5.100 EW genutzt werden. Die Anlage in Waldetzenberg hat eine Kapazität von 2.000 EW davon werden 1.500 EW genutzt. Zu beachten ist dabei, dass der Einwohnerwert nicht mit der Personenzahl gleichzusetzen ist.
Der Vorsitzende dankte Herrn Lang über den informativen Vortrag und verabschiedete ihn.

Bauanträge und Bauvoranfrage
Zu drei Isolierten Befreiungen, zwei Bauanträgen sowie einer Bauvoranfrage gab der Marktgemeinderat Laaber sein gemeindliches Einverständnis.

Papiermühle Felssicherung
Hierzu konnte der Vorsitzende berichten, dass nun die Felssicherungsarbeiten abgeschlossen sind. Er zeigte dem Gremium Fotos von den ausgeführten Arbeiten. Zuerst wurde der gesamte Bereich vom lockeren Gesteinsmaterial abgeräumt und der einwurzelnde Bewuchs entfernt. Kritische Felsbereiche wurden mit Felsankern gesichert.
Bei den Felssicherungsarbeiten beteiligte sich auch ein Privateigentümer. Ein weiterer Eigentümer verweigerte den Zutritt auf seinem Grundstück.
Dem Markt Laaber sind hierfür Kosten in Höhe von 61.844,43 € entstanden. Das Staatl. Straßenamt wird sich mit einem geringen Betrag (18,75 %) an den Kosten beteiligen.

Landschaftspflegemaßnahmen 2019
Der Landschaftspflegeverband Regensburg e.V. hat mit Schreiben die geplanten Landschaftspflegemaßnahmen für das Jahr 2019 vorgelegt und erläutert. Im Bereich des Marktes Laaber verursachen diese Maßnahmen einen Gesamtkostenaufwand in Höhe von knapp 39.800,00 €. Nach Abzug aller Zuschüsse und Eigenbeteiligung des Landschaftspflegeverbandes beträgt der für den Markt Laaber zutragende Anteil ca. 2.571,00 €.

Friedhof Urnengräber
Bürgermeister Schmid berichtete, dass in der Urnenwand des Friedhofes Laaber nur noch zwei Grabstellen frei sind. Aufgrund dessen, wurden mehrere Friedhöfe mit Urnenwänden bzw. -Gräber besichtigt. Der Marktgemeinderat war sich einig, zwei Varianten anzubieten. Zum einen einfache Urnengräber zu erstellen und des weiteren Baumgräber zu errichten.
Es wurde auch angemerkt, dass die Gehwege im Friedhof verbessert werden sollten.

Anträge und Verschiedenes

Antrag Meier Klaus
Im Nachgang zur Ladung wurde noch das Schreiben von Klaus Meier vom 15.05.2019 an die Mitglieder des Marktrates zugestellt.
Darin wird um Infrastrukturmaßnahmen zur dorf- und bedarfsgerechten Verbesserung der Verkehrssicherheit – Wegeunterhalt in Endorf gefordert.
Den ersten Punkt des Schreibens konforme Verkehrszeichenhöhe wird wie erwähnt ausgeholfen.
Für die Angelegenheit Einmündungsbereich Kirchweg – Rieder Straße bzw. Kreisstraße einigte sich das Gremium darauf, dass  der Bauausschuss eine Besichtigung durchführt. Zum Thema Fertigstellung des Bürgersteigs Am Hang, konnte der Vorsitzende berichten, dass dies seit längerem beauftragt ist.
Der neue Gehweg Richtung Bahnunterführung wurde in seiner jetzigen Länge vom Landkreis so gewollt und errichtet, da der Grund für eine Weiterführung im Besitz der Bahn AG ist.
Zur Problematik wildabfließendes Oberflächenwasser vom Bergstettener Weg entstand eine rege Diskussion. Für den notwendigen Graben zur Ableitung des Wassers ist nach Ansicht von der Baufirma ein zusätzlicher Grunderwerb notwendig. Um eine Lösung zu finden ist ein Fachmann anzufragen.
Marktrat Meier sprach sich dafür aus zu prüfen, ob für Endorf eine kleine Dorferneuerungsmaßnahme möglich wäre aus. Die vorgeschlagene Dorferneuerung soll sich nur auf den Bestand beziehen und nicht auf Neubauten.
Des Weiteren führte er noch aus, dass die vorgebrachte Problematik gestützt von Aussagen der Anlieger und Bewohner ist.
Der Vorsitzende schlug vor, dass demnächst eine Ortsversammlung abgehalten werden sollte, dabei könnte über eine Dorferneuerung gesprochen werden.
Weiter einigte sich der Marktgemeinderat, dass beim „Mitterer Weg“ und beim „Unterer Weg“ jeweils Hundetoiletten aufgestellt werden.
Der Vorsitzende sicherte auch Marktrat Meier noch zu, dass die Wasserversorgung am Sportplatz Endorf bis zum Jubiläumsfest des SC Endorf fertiggestellt ist.

Regenrückhaltebecken Großetzenberg
Hierzu zeigte der Vorsitzende mittels einer Karte wie die Regenwasserströme abfließen. Beim „Zufang“ fließt dabei eine Fläche von ca. 53 ha  Regenwasser ab. Da der Markt eigens Grundstücke erworben hat um eine Wasserrückhaltung zu erreichen, könnten hier zwei Rückhaltebecken erstellt werden. Diese dienen dazu, dass das Wasser kontrolliert mit geringerer Geschwindigkeit abfließen kann. Gleichzeitig kann sich der Schlamm absetzen und das abfließende Wasser ist nicht mehr so stark verunreinigt. Der Marktrat nahm davon zustimmend Kenntnis.

Winterdienst - Streusalzlieferung
Im Winter 2018/19 hat der Markt Laaber keine Nachlieferung an Streusalz erhalten. Grund hierfür war, dass die Firma, von der schon mehrere Jahre das Salz bezogen wird, auf Grund der ausgerufenen Katastrophe in Berchtesgaden, nach ihren Angaben nicht liefern konnte. Ärgerlich war aber, dass andere Firmen trotzdem Streusalz lieferten, jedoch für einen wesentlich höheren Preis. Der Vorsitzende schlug zur Absicherung vor ein weiteres Silo im Bauhof zu errichten. Man einigte sich darauf, den nächsten Winter abzuwarten.

Fortsetzung des bestehenden Gehweges an der Kreisstraße R 13
Der Vorsitzende informierte den Marktgemeinderat, dass das BA „Geh- und Radweg St. 2660 -  Waldetzenberg“ in das Investitionsprogramm des Landkreises Regensburg aufgenommen wurde. Eine Förderung mit 55 % wird in Aussicht gestellt. Den Restbetrag teilen sich Markt und Landkreis. Der Marktrat befürwortet den Ausbau des Geh-und Radweges an der St. 2660 entlang des Ortsteiles Waldetzenberg und stimmt der Kostenteilung mit dem Landkreis nach Abzug des Zuschusses zu.

Bestätigung der Feuerwehrkommandanten der FF Endorf durch die Gemeinde
Am 18.05.2019 fand in einer Dienstversammlung die Neuwahl des Kommandanten und des stellv. Kommandanten der FF Endorf statt.
Der Marktgemeinderat Laaber bestätigte die Wahl des Herrn Sebastian Wagner zum Kommandanten und des Herrn Albert Bleicher zum stellv. Kommandanten der FF Endorf und stimmte ihr zu.

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.