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Kirche Frühling
Bahnhof Laaber

Auszug aus der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 31.08.2020

17.09.2020

Kindergartenerweiterung St. Josef
Vor Ort wurde der aktuelle Baufortschritt der Kindergartenerweiterung St. Josef – Burgspatzen besichtigt. Architekt Herr Schindlbeck und Frau Fronhöfer vom Architekturbüro  Berr & Schindlbeck, Kelheim führte das Gremium durch die noch aktuelle Baustelle und erläuterten Einzelheiten der Planungen. Im hinteren Bereich des Grundstückes wurde das Gelände modelliert um eine größere Freifläche für den Kindergarten zu schaffen. Um auch das Grundstück im Norden bei der Kinderkrippe optimal und großzügig gestalten zu können, wurde angedacht, L-Steine zum unterliegenden Grundstück hin zu setzen. Die Freifläche der Kinderkrippe im Norden könnte somit nochmals um weitere zwei Meter verbreitert werden. Des Weiteren soll in Teilbereich des Kindergartens nach Abschluss der Baumaßnahmen ein Rollrasen verlegt werden. Vorteil wäre, dass die Freifläche, gerade auch im Hinblick der aktuellen Corona Situation, sofort genutzt werden kann. Auf  Vorschlag von  Bürgermeister Schmid stimmte der Ausschuss der Verlegung von Rollrasen und der Erweiterung der Spielfläche durch L-Steine zu. Des Weiteren ging großes Lob an das Generalunternehmen Strunz & Strunz Systembau GmbH, Regensburg welches für die termingerechte Umsetzung und Durchführung des Bauvorhabens verantwortlich ist. Herr Schindlbeck konnte mit Freude berichten, dass am 15.09.2020 die Baumaßnahmen abgeschlossen werden. Zu den Kosten berichtet Frau Fronhöfer, dass der Auftrag an das Generalunternehmen für 1.300.000 € erfolgte. Zuzüglich Baunebenkosten beläuft sich die Maßnahme auf insgesamt 1.500.000 €.

Kinderspielplätze
Die Spielplätze des Marktes Laaber unterliegen einer jährlichen Hauptinspektion (Spielplatzcheck), welche von einem zertifizierten Spielplatzprüfer durchgeführt wird. Diese jährliche Hauptinspektion fand am 02.07.2020 statt. Im Rahmen dieses Spielplatzchecks wurde festgestellt, dass die Kletterrutschkombination mit Seilbahn am Spielplatz Bergstetten und das Kellerspielgerät am Spielplatz Endorf Kirche nicht mehr verkehrssicher ist. Es sind mehrere Kopffangstellen vorhanden. Weiterhin sind mehrere Holzelemente morsch. Nach Inaugenscheinnahme war man sich einig, dass die Geräte nicht abgebaut sondern von einem Fachmann repariert werden sollen, sofern es wirtschaftlich ist.

Funktionshaus - Mühlwiese
Diese Besichtigung wurde vertagt.

Augasse
Im hinteren Bereich der Augasse auf Höhe des Spielplatzes könnte im Zuge der Sanierung der Augasse ein Umkehrbereich geschaffen werden. Der Umkehrbereich soll die gepachtete Fläche zwischen dem Weg und dem Spielplatz umfassen. Ein entsprechender Planentwurf ist anzufertigen.
Im weiteren Verlauf der Sitzung im Rathaus war zum Punkt Augasse des Tagesordnungspunktes 1 Herr Franz Wutz, Ing.-Büro Wutz, Painten zu Gast. Er stellte die Entwurfsplanung zur Sanierung der Augasse anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Dabei erläuterte er, dass die Straßenbreite der Augasse zwischen 2,75 m und 3,50 variiert. Geplant ist die neue Asphaltdecke bis hin zu den jeweiligen Hausfassaden. Um Risse durch Bodenbewegungen zu vermeiden, soll eine Flexfuge mit eingebaut werden. Bei der Oberflächenentwässerung der Augasse soll es sich des Weiteren um eine Mittelentwässerung / Kofferentwässerung handeln. Die Straße neigt sich zur Straßenmitte hin. Somit soll verhindert werden, dass Oberflächenwasser zur Hausfassade fließt. Vor Baubeginn ist jedoch ein Beweissicherungsgutachten zwingend erforderlich, so Wutz. Des Weiteren wird versucht, die Sanierungsmaßnahme Augasse in das Städtebauförderungsprogramm mit aufzunehmen. Nach weiterer Klärung von Einzelheiten sowie des Vorschlages einen Wendekreis bzw. eine Wendemöglichkeit im hinteren Bereich der Augasse auf Höhe des Spielplatzes zu errichten, war sich das Gremium einig, die Pläne der Regierung vorzulegen.

Bauvoranfragen und Bauanträge
Den beiden Bauanträgen wegen Errichtung eines Carports sowie dem Anbau eines Windfangs in Laaber wurde das gemeindliche Einvernehmen der Gemeinde erteilt. Der Antrag auf isolierte Befreiung wegen Errichtung einer Einfriedung in Waldetzenberg wurde auf Grund der Höhe zurückgestellt. Dem Antrag auf isolierte Befreiung wegen Bau eines bodenebenen Pools in Waldetzenberg wurde zugestimmt.

Programm ALE „Boden - ständig“  Beratung und Beschlussfassung
Aufgrund des erneuten Starkregenereignisses im Bereich der Schernrieder Straße schlug das Ing. Büro Wöhrmann vor, sich dem Programm des Amtes für ländliche Entwicklung „Boden – ständig“ anzuschließen. „Boden – ständig“ ist eine Initiative der Bayerischen Verwaltung für Ländliche Entwicklung und setzt auf eine enge Partnerschaft von Landwirten, Gemeinden und Fachverwaltungen. Ziel ist es, gemeinsam die Bodeneinträge aus den landwirtschaftlichen Flächen in die Gewässer zu minimieren und die Gewässer zu renaturieren, um so die Kulturlandschaft auch für kommende Generationen zu erhalten. Ansprechpartner für das Programm ist das ALE Tirschenreuth. Gefördert wird die Erstellung eines Konzeptes zur Vermeidung von Überschwemmungen, aber auch Investitionen (z.B. Rückhaltebecken, Erstellung von Geländemulden durch die Anhebung von Wegen etc.). Das Gremium beschloss den Antrag für die Teilnahme am Programm zu stellen.

Sturzflutrisikomanagement
Die immer häufigeren Starkregenereignisse haben zu teils schweren Überflutungen geführt. Den Kommunen kommt beim Sturzflut-Risiko-management, das heißt bei der Reduktion der negativen Auswirkungen von Wassergefahren an den Gewässern dritter Ordnung und bei wild abfließendem Wasser eine zentrale Rolle zu. Integrale Konzepte zum Risikomanagement sollen den Kommunen Möglichkeiten zur Vermeidung, Vorsorge, Ereignisbewältigung und Nachsorge aufzeigen. Es können weiterhin, Gefahren und Risiken ermittelt, lokale Schutzziele definiert und örtlich spezifische Schutzmaßnahmen aufgezeigt werden. Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz fördert bei diesem Sonderprogramm Ingenieurleistungen zur Erstellung von Konzepten. Der Fördersatz beträgt 75 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die maximale Förderung (zu erwartende Zuwendungen) je Vorhaben beträgt 150.000 €. In Angesicht der bereits wiederholten Vorfälle im Marktbereich Laaber wird ein Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm „Sturzflutrisikomanagement“ empfohlen. Anträge können nur noch bis zum 31.12.2020 gestellt werden. Es wurde beschlossen einen Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm „Sturzflutrisikomanagement“ des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zu stellen.

Vorfahrtsregelung Schernrieder Str. / Am Chor
Aufgrund eines Schreibens einer Anliegerin fand am 19.08.2020 mit der PI Nittendorf und der Verwaltung eine Verkehrsschau hinsichtlich der Beschilderung zur Vorfahrtsregelung im Einfahrtsbereich des Baugebietes „Am Chor“ statt.  Hierbei stellte man fest, dass es durchaus ratsam wäre, auch hinsichtlich winterlicher Straßenverhältnisse (schwieriges bergauf Anfahren bei Schnee und Eis) bei der Schernrieder Str. (Fahrtrichtung Schernried) das VZ 301 (Vorfahrt) und vom Am Chor herkommend das VZ 205 (Vorfahrt gewähren) aufzustellen.

Verkehrssituation Nordsiedlung -  Schreiben einer Anwohnerin
Eine Anwohnerin beklagte sich über die Verkehrssituation in mehreren Punkten in der Nordsiedlung. Angesprochen wurde unter anderem die Zone 30 im Rosenweg, die Vorfahrtsregelung „Auf der Schloßbreite/Rosenweg“, Straßenmarkierungen auf der Fahrbahn bei der ehemaligen Kegelbahn etc. Die Verwaltung kontaktierte diesbezüglich die PI Nittendorf, welche eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben hat. Der Vorsitzende verlas das Schreiben und die Stellungnahme der PI Nittendorf. Das Gremium stimmte dem Inhalt der Stellungnahme der PI Nittendorf zu.

Windkraftanlage Information
Für die Planung einer Windkraftanlage ist der Anschluss an das Netz notwendig. Im Zusammenhang mit dem Konzessionsvertrag ist es notwendig hier eine vertragliche Festlegung des Bayernwerkes zu erhalten. Dabei haben die Bürgermeister und Marktrat Straubinger mit dem Bayernwerk verhandelt. Festzuhalten war, dass es aufgrund der derzeitigen schwierigen Situation für das Bayernwerk keine Zusage geben kann. Eine Möglichkeit wäre bei einer Windkraftanlage am Högerlsee an das Leitungsnetz der Firma Ostwind anzuschließen.

Autobahn A3 – geplanter Lärmschutz
Bürgermeister Schmid berichtet über die Gespräche und Ortstermine mit der Autobahndirektion Südbayern, dem Ersten Bürgermeister Herrn Karl Söllner der Gemeinde Brunn sowie Herrn Franz Wutz, vom Ing.-Büro Wutz, Painten. Dabei stellte sich heraus, dass sich die Kosten für die Herstellung einer Lärmschutzwand auf der Autobahnbrücke auf vorsichtig geschätzt, mindestens 650.000 € bis zu einer Million belaufen werden.  Die hohen Kosten werden unter anderem auch  durch die nötige Sperrung der A3 begründet. Größtes Problem ist jedoch die Brücke selbst. Aufgrund des baulichen Zustandes der Brücke ist ein aufsetzen der Lärmschutzwand nicht möglich. Ankerköpfe sind zu erweitern und verursachen immense Kosten. 

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Kategorien: Rathaus

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