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Kirche Frühling
Bahnhof Laaber

Auszug aus der Sitzung des Marktgemeinderates vom 09.12.2019

07.01.2020

Fraktionswechsel von Marktgemeinderat Klaus Meier
Antrag der FWG-Fraktion auf Umbesetzung der FWG-Ausschusssitze
Mit Schreiben vom 04.12.2019 erklärte Marktgemeinderat Klaus Meier seinen Wechsel von der FWG-Fraktion zur SPD-Fraktion mit sofortiger Wirkung. Durch den Fraktionswechsel ergibt sich bei der Ausschussbesetzung keine Änderung. Lediglich die Ausschusssitze der FWG wurden umbesetzt.

Änderung der Förderrichtlinien Satzung
Der Vorsitzende schlug vor, die Vereinsförderrichtlinie zu ergänzen. Der Markt Laaber fördert nunmehr Maßnahmen die wesentliche Energieeinsparungen zur Folge haben. Der Markt Laaber gewährt in der Regel einen Zuschuss von 30 % der tatsächlich entstandenen, nachgewiesenen Kosten.

Investitionszuschüsse Vereine
Der Markt Laaber bewilligte nach der Vereinsförderrichtlinie an vier Vereine den Investitionskosten-zuschuss in Höhe von 10 %.

Kindergartenbus
Der Vorsitzende berichtete, dass einige Eltern vorgetragen haben, dass sie einen Kindergartenbus einführen möchten. Vorgestellt wurde das Modell „Hemau“. Ein Busunternehmen führt die Beförderung durch. Dabei zahlt die Stadt Hemau einen Zuschuss in Höhe von 30 %. Die Eltern zahlen für die Beförderung (Hin- u. Rückfahrt) monatlich 73,00 €. Das Gremium einigte sich darauf, dass eine Umfrage in den Kindergärten gestartet werden soll, um herauszufinden wie hoch der Bedarf ist. 

Anträge und Verschiedenes
Zuwendungsbescheid Breitbandförderung
Der Vorsitzende informierte den Marktrat über die grundsätzliche Förderwürdigkeit für das Verfahren. Zum Erschließungsgebiet gehörten folgende Ortschaften: Kirchweg 19, Reiserbügl, Lindenhof, Schallerwöhr, Schafbruckmühle, Eslburg, Endorfmühle, Papiermühle, Am Haidacker 1, Erzgebirgstraße 29-34, Bergstetten 1, Ziegelhütte, Schaggenhofener Str. 35, Am Kalvarienberg 10 /12, Eisenhammer, Hartlmühle, Lohbergstraße 32 / 34 /36, Türklmühle, Schrammlhof, Kläranlage.

Parkplatz bei Wertstoffhof Laaber
Beim Ausbau des vorhandenen Unterbaus wurden in einigen Bereichen Ziegelreste, Gleisschotter und organische Bestandteile vorgefunden. Zwingend notwendig ist daher eine Untersuchung des Entsorgungsmaterials, dementsprechend ist das Material dann auf die entsprechende Deponie zu fahren.

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Kategorien: Rathaus

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